23. Februar 2018

SPD Grevenbroich diskutierte über GroKo

Rund 70 Genossinnen und Genossen der Grevenbroicher Sozialdemokratie fanden sich Anfang der Woche im Alten Schloss zur Diskussion über eine Neuauflage der Großen Koalition im Bund zusammen.

Die rege besuchte Veranstaltung war geprägt von einer guten und emotionalen, aber dennoch fairen Diskussionskultur, sowohl auf Seiten der Befürworter, als auch der Kritiker eines neuen Bündnisses zwischen Union und SPD.

Meine Überzeugung lautet: Die SPD wird in der Regierung gebraucht, denn: Weiterlesen →

21. Februar 2018

Bürgerversammlung zum Thema „Konverter“ im Rhein-Kreis Neuss

Gestern fand zum Abend hin im Marienhaus des Erzbischöflichen Berufskollegs in Neuss die „Informationsveranstaltung zum Runden Tisch – Regionaler Einfluss auf den Konverterstandort“ statt.

Mein Statement zur Debatte: Die SPD im Regionalrat Düsseldorf ist bereit, das Thema „Konverter“ noch einmal aufzugreifen und abzuwägen. Der Landesentwicklungsplan (LEP) im Land Nordrhein-Westfalen verlängert die Vorsorgezeiten für Kies von 20 auf 25 Jahre. Weiterlesen →

19. Februar 2018

SPD-Regionalkonferenz in Kamen zum Thema „GroKo“

Rund 450 Mitglieder der NRWSPD diskutierten mit Andrea Nahles, Olaf Scholz und Michael Groschek während der Regionalkonferenz in Kamen über die „GroKo“. Gemeinsam mit Erik Lierenfeld, Carsten Mueller und Heidemarie Niegeloh nahm ich an dieser Konferenz teil.

Mein Fazit: Ich hege Skepsis bei der Glaubwürdigkeit der Akteure, aber der Koalitionsvertrag ist besser/ sozialdemokratischer als es das Regierungsprogramm von Gerhard Schröder war. Weiterlesen →

1. Februar 2018

KONVERTER – Standort – Karussell

Kaarster Dreieck oder Meerbusch oder doch woanders?

Bisher hat sich die Fa. Amprion GmbH und die Transnet BW GmbH als Vorhabenträger im laufenden Verfahren zur Festlegung einer Trasse im Bundesfachplanungsverfahren Nr. 2 BBPlG (Osterath-Philippsburg) noch nicht abschließend für einen Konverterstandort entschieden. Mit dem Untersuchungsergebnis ist im Herbst diesen Jahres zu rechnen. Weiterlesen →