Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk zur Wirtschaftspolitik Nordrhein-Westfalens erklärt Frank Sundermann, wirtschaftspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag NRW:
„Die Anhörung hat gezeigt: Nordrhein-Westfalens Wirtschaftspolitik ist auf richtigem Kurs. Als Heimat diverser Zukunftsbranchen wie Telekommunikation und Neue Energie, als Land der Innovationen und der ‚Hidden Champions‘ sind und bleiben wir nicht nur wirtschaftspolitisches Schwergewicht, sondern auch die zentrale Wirtschafts- und Industrieregion Europas. Wir haben unsere Politik auf die Zukunft ausgerichtet: Das belegen sowohl die Zahlen, als auch unsere langfristig ausgerichteten Ziele. Beispielhaft soll hier die Zahl der gewerblichen Existenzgründungen genannt werden. NRW belegte im vergangenen Jahr mit 67.000 Neugründungen den Spitzenplatz. Zugleich haben wir in NRW den höchsten Beschäftigungsstand aller Zeiten erreicht. Nicht umsonst ist NRW vom Investorenmagazin der Financial Times zur Zukunftsregion Nr. 1 in Europa gewählt worden – vor Paris, London, Baden-Württemberg oder Bayern.
Leitlinien für unseren Wachstumskurs
Digitalisierung, die Gestaltung des Prozesses Industrie 4.0 und einer tragfähigen Energiewende, unsere arbeitsmarkt- und bildungspolitischen Maßnahmen sind einige wichtige Ziele, die alle zusammen die Leitlinien für unseren Wachstumskurs setzen.
In der Anhörung wurde auch bestätigt: Aktuelle Probleme haben keine kurzfristige Ursache. Die Folgen des Strukturwandels sind schlichte Tatsachen, und sie sind auch kaum vergleichbar mit den Rahmenbedingungen in anderen Bundesländern. Das Gezeter der Opposition hat mit der Wirklichkeit nichts zu tun. Vergleicht man NRW mit anderen europäischen Regionen wie Nordengland oder die Wallonie, die einen starken Schwerpunkt auf die Grundstoffindustrie gelegt hatten, sieht man: Wir sind schon sehr frühzeitig in die Gestaltung des Strukturwandels eingestiegen und gelten international als erfolgreich.
Das ist für uns Ansporn für die Fortsetzung unseres Kurses. Wir arbeiten für ein nachhaltiges Wirtschaftswachstum mit langfristigen Erfolgen.“