KoKo-lores

Nach „Jamaika-aus“, GroKo, Minderheitsregierung und Neuwahlen gibt es nun einen weiteren Vorschlag: die KoKo.

In dieser Kooperationskoalition zwischen CDU/ CSU und SPD sollen im Koalitionsvertrag bestimmte Kernprojekte festgelegt und alles andere im Bundestag offen diskutiert, verhandelt und mit unterschiedlichen Mehrheiten beschlossen werden.

Meine Meinung zu diesem Mix aus Minderheitsregierung und GroKo ist:
Das ist KoKo-lores.

Für Projekte wie beispielsweise die Bürgerversicherung im Gesundheitssystem gibt es im Bundestag keine „linke Mehrheit“ mehr. Für Themen wie ein Vereintes Europa schon mal gar nicht.

In einer KoKo wird es also im freien Spiel eine Politik gegen uns geben, denn CDU/ CSU sind ja auch frei bei ihren politischen Projekten und Mehrheiten. Geübt wurde auch schon: Die CSU zeigt beim Glyphosat, wie das geht. Die SPD-Riege im Bund verfällt währenddessen in eine Schockstarre wie ein Kaninchen. Der Mut fehlt: etwa bei Themen wie der „sachgrundlosen Befristung“ bzw. deren Abschaffung. Wolkenkuckucksheimkokolores!

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