Rund 450 Mitglieder der NRWSPD diskutierten mit Andrea Nahles, Olaf Scholz und Michael Groschek während der Regionalkonferenz in Kamen über die „GroKo“. Gemeinsam mit Erik Lierenfeld, Carsten Mueller und Heidemarie Niegeloh nahm ich an dieser Konferenz teil.
Mein Fazit: Ich hege Skepsis bei der Glaubwürdigkeit der Akteure, aber der Koalitionsvertrag ist besser/ sozialdemokratischer als es das Regierungsprogramm von Gerhard Schröder war.
Im Bundestag gibt es jetzt eine rechte Mehrheit. Da mag ich mir nicht vorstellen, was da bei den zentralen Fragen der Zukunftsfähigkeit unseres Landes, bei Europa, Arbeit im digitalen Zeitalter, Absicherung im Alter und bei der Energiepolitik, die für unsere Region extrem wichtig ist, rauskommt.
In Kamen fand eine gute Diskussion statt, bei der alles auf den Tisch kam und alle Fragen beantwortet wurden. Vom 20. Februar bis zum 2. März haben die über 460.000 Mitglieder der SPD nun die Möglichkeit, per Briefwahl über die „GroKo“ abzustimmen.
Ich werde zustimmen, weil es für unser Land gut ist – vielleicht nicht für die Partei, aber das liegt an der Führung und an uns Mitgliedern. Die Erneuerung der SPD muss oben beginnen und auch von unten erfolgen, erst recht aber im Bereich der Funktionäre, egal ob in der Regierung oder Opposition.
Klare Sprache, klare Positionen, klare Haltung! Für die Menschen ist eine Regierung mit der SPD jedenfalls besser als ohne und darauf kommt es an.
Den Koalitionsvertrag können alle unter dem folgenden Link abrufen:
- Koalitionsvertrag