Landtagsabgeordneter Rainer Thiel im Gespräch mit Geschäftsführung der Fa. Saltigo GmbH

Jetzt besuchte der Landtagsabgeordnete Rainer Thiel die Firma Saltigio, eine 100%ige Tochter der Firma Lanxess AG, die überwiegend Spezialprodukte für den Agrar- und Pharmabereich herstellt, vor Ort. Anlass des Gesprächs ist ein Erlass aus dem Umweltministerium NRW vom März 2016, sowie eine Initiative des Bundesrates, die die Veröffentlichung von Antragsunterlagen für immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren im Internet für die breite Öffentlichkeit zum Thema haben. Laut Hrn. Dr. Derr, Geschäftsführer der Fa. Saltigo, und dem Produktionsleiter Dr. Bock, werden die gesamten Genehmigungsunterlagen, also alle Pläne, externe Gutachten und auch die genaue Anordnung von Gefahrstoffen in Produktionsanlagen offengelegt. Rainer Thiel erklärt dazu: „Eine grundsätzliche Transparenz der Firmen im Chempark wird ausdrücklich begrüßt. Die Nachbarschaft soll die Möglichkeit haben, sich zu informieren und auch Fragen zu stellen. Ich sehe aber genau wie die Firma Saltigo zwei große Probleme: Zum einen wird hiermit „know how“ veröffentlicht, sodass teuer eingekaufte Planungs- und Gutachterleistungen von Dritten, z.B. im Ausland oder von Konkurrenten, einfach kopiert und nachgebaut werden können. Zum anderen ist die Veröffentlichung von sehr sensiblen Daten ein extremes Sicherheitsrisiko. Wenn man die genaue Lage z.B. von Gefahrstoffen und sogar deren Klassifizierung für jedermann online stellt, könnten auch die falschen Personen diese Information nutzen. Erschwerend kommt hinzu, dass es keine einheitliche bundesweite Vorgehensweise gibt. Das muss korrigiert werden.“

Für Thiel ist klar: „Ich werde mich im Landtag für eine praxistaugliche Lösung einsetzen, die einerseits dem berechtigten Anliegen der Unternehmen nach Sicherheit und Schutz ihrer planungs- und technischen Leistungen gewährleistet, jedoch auch dem Wunsch der Bevölkerung nach einer möglichst großen Transparenz bei Planungsvorhaben nachkommt. Das untermauert ja auch die Anstrengung des Chempark-Betreibers Currenta, der mit seiner Akzeptanzinitiative eine Vorreiterrolle eingenommen hat. Um eine ausgewogene Regelung zu entwickeln, regt Thiel einen runden Tisch an, an dem Unternehmensvertreter und beteiligte Bundesministerien die Thematik gründlich analysieren und eine Lösung erarbeiten. Bis dahin sollte nach Meinung von Rainer Thiel in NRW, z.B. mit Hilfe von Sachverständigen, im Einzelfall ein ausgewogener Ausgleich von Sicherheits- und Geschäftsinteressen mit dem Transparenzerfordernis gegenüber der Öffentlichkeit hergestellt werden.