Welche Auswirkungen die Novelle des Bundesteilhabe- und des Pflegestärkungsgesetzes auf Menschen mit Behinderung(en) haben, diskutierte ich heute mit Vertretern der Leben und Wohnhilfe Rhein-Kreis Neuss und NRW. Mit dabei waren mein Kollege Josef Neumann MdL, als Sprecher für das Thema Inklusion der SPD-Landtagsfraktion, sowie der Bundestagskandidat der SPD, Daniel Rinkert. Bereits im August kamen Daniel Rinkert und ich mit Vertretern der Leben und Wohnhilfe in Grevenbroich zusammen, um als Auftakt über das Thema zu sprechen: www.facebook.com
Kritik an der Novelle des Bundesteilhabe- und des Pflegestärkungsgesetz
Neben einigen guten Ansätzen zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Menschen mit Behinderung sind z.B. einige geplante Änderungen, insbesondere für Menschen mit einer geistigen Behinderung, kritisch. So werden seitens der Verbände die Schlechterstellung im Bereich der Pflegeversicherung oder auch die Ausnahme der Anhebung von anrechnungsfreien Vermögensgrenzen kritisiert. Weitere Informationen über die Kritikpunkte findet man hier: http://www.lebenshilfe-nrw.de/wData/docs/20160714-BV-LH-Stellungnahme-Gesetzesentwurf-BTHG-PSG-III.pdf
SPD im Land und Kreis setzt sich für Verbesserungen ein
Wir als SPD-Landtagsfraktion und SPD im Rhein-Kreis Neuss setzen uns dafür ein, dass im Rahmen des parlamentarischen Prozesses bis zur geplanten Verabschiedung im Dezember noch maßgebliche Anpassungen im Regierungsentwurf umgesetzt werden. Ich danke den Vertreterinnen und Vertretern der Leben und Wohnhilfe sehr, dass sie Menschen mit einer Behinderung eine Lobby bieten und ihre Wünsche und Bedürfnisse artikulieren.
