16. Dezember 2020

„Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“

Positionierung der SPD-Fraktion im Regionalrat Düsseldorf zum Entwurf der Leitentscheidung

1.) Übergeordneter Rahmen und Erfordernis einer neuen Leitentscheidung

Mit dem Entwurf der Leitentscheidung „Neue Perspektiven für das Rheinische Braunkohlerevier“ beschreibt die Landesregierung die Umsetzung des stufenweisen Kohleausstiegs in NRW bis „spätestens“ 2038. Als Grundlage wird ein Gesamtpaket aus Empfehlungen der Kommission „Wachstum, Strukturwandel und Beschäftigung“ (2019), der Verständigung der Bundesregierung und der Energieunternehmen im Rahmen der Eckpunkte zum Kohleausstieg und des Stillegungspfades für Kraftwerke, das „Kohleausstiegsgesetz“ (KVBG) von Januar 2020 sowie das Strukturstärkungsgesetz Kohleregion genannt, als gesamtgesellschaftlicher Konsens zum Kohleausstieg und Strukturwandel. Weiterlesen →

14. Dezember 2020

Udo Bartsch zum neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion gewählt

Am 8. Dezember 2020 wurde Udo Bartsch zum neuen Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss gewählt. Der Korschenbroicher folgt dem zum Ende des Jahres aus dem Kreistag ausscheidenden Andreas Behncke, der sein Amt aus persönlichen Gründen zur Verfügung gestellt hat.

„Ich bedanke mich bei Andreas Behncke für einen engagierten Wahlkampf und für die erfolgreich ausgehandelte Kooperation mit Bündnis90/Die Grünen im Kreistag“, erklärt Udo Bartsch im Anschluss an seine Wahl und ergänzt: „Mit dieser Kooperation werden wir schon in der nächsten Sitzung des Kreistages zahlreiche Akzente für eine soziale, ökologische und innovative Politik im Rhein-Kreis Neuss setzen.“ Die SPD-Kreistagsfraktion hat gemeinsam mit den Grünen zahlreiche Anträge und Anfragen, etwa zu den Themen RKNApp, Klimaschutzkonzept oder Revier-S-Bahn, gestellt. Weiterlesen →

27. November 2020

„Klima und Arbeit versöhnen – Impulse für einen klimaneutralen Umbau der Wirtschaft“ – Interview mit Rainer Thiel

Aufgrund der hohen Aktualität des Themas „Strukturwandel im Rheinischen Revier“ und wegen vieler Nachfragen kann das Interview mit Rainer Thiel, das Anfang 2021 im Buch „Klima und Arbeit versöhnen – Impulse für einen klimaneutralen Umbau der Wirtschaft“ erscheinen wird, hier vorab gelesen werden:

Klaus Kost (KK): Wie erlebst du den beschleunigten Strukturwandel im Rheinischen Revier? Weiterlesen →