17. Januar 2020

Fahrplan zum Braunkohleausstieg liegt nun vor

Dazu erklären SPD-Landratskandidat Andreas Behncke, SPD-Fraktionsvorsitzender Rainer Thiel und SPD-Kreisvorsitzender Daniel Rinkert:

„Die Menschen im Rhein-Kreis Neuss haben nun Klarheit über den Fahrplan zum Kohleausstieg. Der ist sehr ambitioniert. Große Kraftwerkskapazitäten werden im Rheinischen Revier vom Netz gehen. Das (alte) Kraftwerk in Grevenbroich-Neurath wird bis Ende 2022 abgeschaltet werden. Das stellt unsere Region vor großen Herausforderungen. Wir haben die klare Erwartungshaltung, dass die Entschädigungen hier wieder investiert werden. Zudem erwarten wir zeitnah konkrete Pläne des Unternehmens RWE, wie der Kraftwerksstandort in Frimmersdorf genutzt werden kann. Daher unterstützen wir auch die Pläne der Stadt Grevenbroich, gemeinsam mit RWE eine Projektgesellschaft zu gründen und die 120 Hektar an Flächen für die Zukunft zu entwickeln. Weiterlesen →

16. Januar 2020

Der Strukturwandel ist eine Chance für das Revier

SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss gründet Arbeitskreis Strukturwandel

Die Wirtschaftsleistung im Rheinischen Revier spiegelt den Wohlstand unserer Region wider, wie Rainer Thiel, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss weiß: „14.000 direkte und indirekte Arbeitsplätze bietet unsere Energieindustrie vor Ort. Damit verbunden sind Brutto-Gehälter von 700 Millionen Euro. Zusätzlich vergibt das RWE ein jährliches Auftragsvolumen über 800 Millionen Euro an etwa 3.400 Betriebe in der Region. Zudem arbeiten 50.000 Menschen im Revier in der energieintensiven Industrie und profitieren vom günstigen Strom. Diesen Wohlstand gilt es mit dem Strukturwandel zukunftsfest und für künftige Generationen zu sichern.“ Weiterlesen →

20. Dezember 2019

Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen ist verfassungswidrig

„Ein guter Tag für die Demokratie“

Der nordrhein-westfälische Verfassungsgerichtshof hat heute über die Klage der Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen gegen die Abschaffung der Stichwahlen bei Kommunalwahlen entschieden. Zum Urteil erklären Thomas Kutschaty, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Christian Dahm, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Weiterlesen →