19. Februar 2018

SPD-Regionalkonferenz in Kamen zum Thema „GroKo“

Rund 450 Mitglieder der NRWSPD diskutierten mit Andrea Nahles, Olaf Scholz und Michael Groschek während der Regionalkonferenz in Kamen über die „GroKo“. Gemeinsam mit Erik Lierenfeld, Carsten Mueller und Heidemarie Niegeloh nahm ich an dieser Konferenz teil.

Mein Fazit: Ich hege Skepsis bei der Glaubwürdigkeit der Akteure, aber der Koalitionsvertrag ist besser/ sozialdemokratischer als es das Regierungsprogramm von Gerhard Schröder war. Weiterlesen →

1. Februar 2018

KONVERTER – Standort – Karussell

Kaarster Dreieck oder Meerbusch oder doch woanders?

Bisher hat sich die Fa. Amprion GmbH und die Transnet BW GmbH als Vorhabenträger im laufenden Verfahren zur Festlegung einer Trasse im Bundesfachplanungsverfahren Nr. 2 BBPlG (Osterath-Philippsburg) noch nicht abschließend für einen Konverterstandort entschieden. Mit dem Untersuchungsergebnis ist im Herbst diesen Jahres zu rechnen. Weiterlesen →

31. Januar 2018

Sondierungspapier: Diese Punkte haben Einfluss auf unsere Region

Was heißt eine GroKo für unsere Region?

„#(no)Groko“ – das ist das Hauptthema in den sozialen Netzwerken, in den Medien und auch bei den gut besuchten Neujahrsempfängen der SPD Grevenbroich und Korschenbroich in der vergangenen Woche. Hinter der Entscheidung, ob es erneut in Richtung einer Großen Koalition gehen soll, fällt die Frage, wie die Sondierungsergebnisse unsere Region und insbesondere unsere Industrie und Energiewirtschaft beeinflussen, sonst leider hinten über. Weiterlesen →

15. Dezember 2017

KoKo-lores

Nach „Jamaika-aus“, GroKo, Minderheitsregierung und Neuwahlen gibt es nun einen weiteren Vorschlag: die KoKo.

In dieser Kooperationskoalition zwischen CDU/ CSU und SPD sollen im Koalitionsvertrag bestimmte Kernprojekte festgelegt und alles andere im Bundestag offen diskutiert, verhandelt und mit unterschiedlichen Mehrheiten beschlossen werden.

Meine Meinung zu diesem Mix aus Minderheitsregierung und GroKo ist: Weiterlesen →