„Planungssicherheit für die Braunkohle sichert den Strukturwandel in der Region“

Landtagsabgeordnete Sundermann, Thiel und van den Berg im Gespräch mit RWE

Jetzt kamen der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion NRW, Frank Sundermann, und die beiden Abgeordneten des Rheinischen Reviers, Rainer Thiel und Guido van den Berg, mit Dr. Lars Kulik und Michael Eyll-Vetter im Tagebau Garzweiler zum Gespräch zusammen. Für Sundermann, der seit einem Jahr die Funktion des wirtschafts- und energiepolitischen Sprechers innehat, war das nicht der erste Besuch in einem Bergwerksbetrieb. Sundermann ist zugleich Vorsitzender des Unterausschusses Bergbauaufsicht und daher, neben Thiel und van den Berg, mit dem Thema Strukturwandel und Bergrecht sehr vertraut.

Im Gespräch mit den RWE-Vertretern wurde nochmal deutlich, dass ein vorzeitiger Abbruch der Braunkohleförderung und -verstromung vor 2045 auch unvorhersehbare Folgen für die Rekultivierungspläne des Tagebaus haben. Die bisherige, politisch und gesetzlich bestätigte Rahmenplanung für den Tagebau Garzweiler II und damit verbunden auch die Planungen für den Restsee hängen unmittelbar zusammen. Für die SPD-Abgeordneten ist damit klar: „Wir müssen jetzt einen schnellen Beschluss für die neue Leitentscheidung herbeiführen, der den Beschäftigten, den hier lebenden Menschen in der Region und dem Unternehmen Planungssicherheit bietet.“ Weiterhin stellte Dr. Kulik noch mal die Beiträge des rheinischen Reviers zu den Klimaschutzzielen des Bundes dar. Bis 2030 wird RWE durch die Modernisierung und Abschaltung alter Meiler ca. 40 bis 50% CO2-Reduzierung, gemessen am heutigen Verbrauch, einbringen.

„Deutschland verfolgt mit den sehr ambitionierten Zielen zum Klimaschutz einen wichtigen Beitrag zum Weltklima. Dieser darf aber nicht zu Lasten ganzer Landstriche oder gar zu einer Deindustrialisierung solcher führen. Der Rest Europas ist geteilt in den Ausbau der Braun- und Steinkohlförderung und den Ausbau der Atomenergie. Mit dem Ausstieg aus der Atomenergie haben wir einen wichtigen Beitrag geleistet, aus beidem gleichzeitig aussteigen wird in der Industriegesellschaft nicht funktionieren“, warnten die Abgeordneten.

Auch das beeindruckende Tagebaugelände und ein Einblick in bereits rekultivierte Landschaftsgebiete gehörten zum Besuchsprogramm der Abgeordneten. „Der massive Eingriff in die Natur mit dem Abbau von Braunkohle im Tagebau wird hier mit der Rückgewinnung von grüner Landschaft, Aufforstung kleiner Waldstriche, bestellbaren Äckern und Windpotenzialflächen entsprechend Rechnung getragen. Es ist wichtig, dass die Menschen sehen, dass nach dem energiepolitisch notwendigen Tagebau auch ein Mehrwert für die Region entsteht. Sowohl als Naherholung als auch für die Landwirtschaft oder erneuerbare Energien“, fassen Sundermann, Thiel und van den Berg abschließend zusammen.

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