Zur Regierungserklärung von Umweltminister Remmel zur aktuellen Stunde im Landtag NRW erklärt der Sprecher der SPD Landtagsfraktion NRW im Unterausschuss Klimaschutzplan, Rainer Thiel MdL, in seiner heutigen Rede:
„Innerhalb von Deutschland ist es NRW, das bei den energiebedingten Emissionen als Industrieland die meisten Erfolge vorzeigen kann: Minus 15,3% oder 55,4 Mio. Tonnen von 1990 bis 2013.“
Andere Länder wie Bayern oder Baden-Württemberg hinken deutlich hinterher. Sachsen und Thüringen konnten hingegen ähnliche Quoten erreichen, doch nur mit Strukturbrüchen und dem Wegfall ganzer Wirtschaftszweige. Deshalb Rainer Thiels klares Fazit für NRW: „Wir machen Klimaschutz ohne Strukturbruch!“
„In NRW findet ein Drittel der bundesweiten Energieerzeugung statt. Bei uns werden innovative Produkte und Dienstleistungen entwickelt, die weltweit zum Klimaschutz beitragen. Wir haben hier ausgeprägte Kompetenzen, etwa im Maschinen- und Anlagenbau, bei der Herstellung von Stahl, Aluminium und anderen Metallen sowie in der chemischen Industrie.“
Damit NRW ein industrielles Kernland bleibt, braucht es eine sichere, zuverlässige und kostengünstige Energieversorgung, die die erneuerbaren Energien noch nicht leisten können. „Bis 2050 – dann endet die Braunkohleverstromung in NRW – bleibt viel zu tun, bspw. im Bereich der Energiespeicherung.“
Vorzeitige Kohleausstiegsszenarien sind daher kontraproduktiv. „Zudem leistet NRW erneut seinen Beitrag zur CO2-Reduzierung, indem fünf 300 MW-Blöcke vom Netz genommen werden“, erklärt Thiel, der nun vor allem den Verkehrssektor in der Pflicht sieht: „Hier fehlt es an realen Beiträgen, z.B. mit einer ‚CO2-Strategie PKW‘ sowie mit der verstärkten Verlagerung von Güterverkehr auf Schiene und Wasser.“
„Wir in NRW werden auch weiterhin unseren Beitrag zum Klimaschutz leisten, doch muss dieser nachhaltig sein: ökologisch, ökonomisch und sozial – und zwar alles gleichwertig!“, so Thiel abschließend.
Die vollständige Rede können Sie hier abrufen.