„Die Fraktionen von SPD und GRÜNEN haben für das Plenum Anfang März den Antrag Gelingende Integration von Flüchtlingen. Ein Integrationsplan für NRW auf den Weg gebracht. Dieser Antrag wird nach der Einbringung in den Fachausschüssen beraten und mit verschiedenen Expertengruppen aus allen Querschnittsbereichen diskutiert. Am Ende soll ein umfänglicher Integrationsplan für NRW stehen“, erklärt Thiel das Erarbeitungsverfahren. Mit diesem Integrationsplan ist NRW das erste Bundesland, das im breit angelegten Beratungsprozess sich des Themas annimmt.
Der Integrationsplan geht weit über die wichtigen Fragen der Versorgung und Unterbringung hinaus. Der Erwerb der deutschen Sprache ist der Schlüssel für eine gelungene Integration und ist die Basis für den Start in eine Ausbildung oder den Einstieg in den Arbeitsmarkt. Für Thiel ist klar, dass Menschen, die vor Krieg und Gewalt fliehen, hier auch die Chancen erhalten müssen, anzukommen und ihren Beitrag für die Allgemeinheit leisten zu können: „Die definierten fünf Handlungsfelder bilden eine gute Grundlage für eine erfolgreiche Integration. Dabei sind wir aber alle gefordert, diese Herausforderung auch als Chance zu verstehen. Kritik und Anregungen aus der Gesellschaft müssen von der Politik ebenso ernst genommen werden, wie sie auch Rassismus und dem rechtem Populismus eine klare Absage erteilen muss“, so Thiel deutlich und ergänzt „ich freue mich sehr darüber, dass auch in Dormagen und im Rhein-Kreis Neuss jetzt eigene Integrationspläne für die Arbeit vor Ort entwickelt werden. Damit sind wir in einer guten Ausgangsposition“.
Um auch die geeigneten Rahmenbedingungen für eine gelingende Integration zu gewährleisten, fordert Rot-Grün auch die Verantwortungsgemeinschaft von Bund, Land und Kommunen in Organisation und Finanzierung ein. Neben den bereitgestellten vier Mrd. Euro für 2016 in NRW muss auch der Bund sein Engagement in der Finanzierung deutlich ausbauen.
Zum Hintergrund einige Eckpunkte aus dem Antrag:
Grundlage: Ein klares Leitbild
Grundlegendes Ziel der Integrationspolitik ist ein friedliches Zusammenleben aller Menschen unseres Landes in einer offenen, freiheitlichen und demokratischen Gesellschaft. Das fordern wir ein und das wollen wir fördern. Wir wissen erfolgreiche Integration hat ihre Grundlage in einer beiderseitigen verbindlichen Akzeptanz unserer Grundwerte, die sich aus den Menschen- und Bürgerrechten unseres Grundgesetzes ableiten.
Konkret: Fünf Handlungsfelder
Ankommen. Mehr als Sprache.
Verpflichtende und von jetzt 60 auf 100 Stunden aufgestockte Integrationskurse für alle. Mit dem Spracherwerb verbunden auch Vermittlung der Grundwerte unseres Grundgesetzes.
Aus der Präventionskette auch eine Integrationskette machen.
Zusätzliche Plätze in der KiTa und der OGS, mehr Lehrkräfte in den Schulen sowie eine Ausweitung der individuellen Beratungs- und Förderangebote in KiTa, Schule, Hochschule und Ausbildung.
Passgenaue Qualifizierung. Gute Arbeit.
Praxisnahe Kompetenzfeststellung und angepasste Qualifizierung für Flüchtlinge sowie eine Ausweitung des sozialen Arbeitsmarktes und Stärkung der beruflichen Weiterbildung.
Zusammenleben im Quartier.
Fortsetzung der Wohnungsbauoffensive und Abbau von rechtlichen Hindernissen für den Wohnungsbau. Stärkung der Integrationsmotoren Kultur und Sport.
Starke Zivilgesellschaft.
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzepts gegen Rechtsextremismus und Rassismus.