Stellungnahme von Matthias Hartung zum „Energiepaket“

Vorsitzender des Vorstandes / RWE

Sehr geehrte Damen und Herren,
wir begrüßen, dass sich die Koalition gestern Abend auf ein Energiepaket verständigt hat, denn damit haben auch wir endlich Klarheit, wie es insbesondere mit der Frage nach der CO2-Minderung aus dem Stromsektor weitergeht.

Für uns war es wichtig, dass der sogenannte Klimabeitrag nicht zum Tragen kommt, denn er hätte unweigerlich zu vielen Kraftwerksschließungen und damit zu Strukturbrüchen in den Braunkohlenregionen geführt. Diese Strukturbrüche können mit dem jetzt gefundenen Weg aus einer Kapazitätsreserve, der Reform der KWK-Förderung und weiteren Energieeffizienzmaßnahmen vermieden werden.

Wir sind uns selbstverständlich bewusst, dass auch die Braunkohle einen Beitrag zum Klimaschutz leisten muss. Die jetzt vorgeschlagene Kapazitätsreserve von 2,7 GW kann hierfür nach unserer Einschätzung ein sachgerechter Weg sein. Sie vermeidet Strukturbrüche und ermöglicht Anpassungsprozesse im Kraftwerksportfolio.

Sie bedeutet aber auch, dass die Unternehmen wirtschaftlich gesunde Anlagen vom Netz nehmen müssen. Damit stellt sie auch unser Unternehmen vor große Herausforderungen und wird mit entsprechenden Personalanpassungen verbunden sein. Letztere wollen wir fair und sozialverträglich gestalten.

Die Ausgestaltung der Kapazitätsreserve ist in weiten Teilen noch offen. Es ist daher auch noch zu früh, Aussagen darüber zu treffen, welche Kraftwerksblöcke in eine Reserve wechseln könnten. Wir werden dies nun zunächst bewerten und dann die weiteren Gespräche und den Gesetzgebungsprozess abwarten.

Viele regionale Stakeholder und auch die Gewerkschaften haben uns in den vergangenen Wochen und Monaten darin unterstützt, für einen Weg zu werben, der Strukturbrüche vermeidet und die so wichtige Planungssicherheit für die Region erhält. Auf dieser Basis können wir unsere Tagebaue planmäßig weiterentwickeln. Hierfür gilt allen Beteiligten ein herzlicher Dank.

Mit freundlichen Grüßen und Glückauf
Gez. Matthias Hartung