Thiel zur Entscheidung in Berlin zur Kraftwerkssicherheitsreserve

Jetzt herrscht Klarheit: Im Rheinischen Revier werden fünf Kraftwerksblöcke a 300 MW stückweise vom Markt genommen. Das bedeutet am Ende eine Reduzierung der Kraftwerkskapazität um 15%. Frimmersdorf macht den Anfang, ab Oktober 2017 gehen die beiden letzten Blöcke in die Sicherheitsreserve und werden dann 2021 ganz stillgelegt.

Thiel: „Wir müssen die Zeit nutzen, nun was Neues hier anzusiedeln. Die Fläche gehört dem RWE und muss gemeinsam mit der Innovationsregion Rheinisches Revier, dem Land und der Stadt Grevenbroich entwickelt werden. Wir haben nun die Chance, ohne Strukturbruch den Strukturwandel anzugehen. Dafür haben wir uns gemeinsam mit den Arbeitnehmern eingesetzt.“

Thiel hofft nun, dass der Glaubenskrieg gegen die Braunkohle nachlässt: „Wir haben jetzt den zusätzlichen Beitrag unserer Region zur Erreichung der nationalen Klimaschutzziele konkret dargestellt. Über den Emissionshandel hinaus werden insgesamt 1500 MW Kraftwerksleistung vorzeitig stillgelegt. Das bedeutet auch einen Verlust von Arbeitsplätzen und Wertschöpfung. Hier muss aber auch noch das Geld für Strukturwandel, Rekultivierungen und die Anlage der Restseen verdient werden können.“

Thiel verweist darauf, das die Ergebnisse aus Berlin gut zur Leitentscheidung der Landesregierung zu Garzweiler II passen: „Damit ist der Rahmen klar, der Tagebau kann auch im vierten Abschnitt nach 2030 weitergehen. Wir brauchen nun eine Befriedung in unserer Region und Verlässlichkeit der jüngst beschlossenen Rahmenbedingungen.“

Thiel abschließend: „Andere Bundesländer haben aus meiner Sicht noch einen deutlichen Nachholbedarf, eigene Beiträge zur CO2-Reduzierung zu erbringen. Die Autoländer hinken hinterher. Zudem tragen ihre Produkte überall zur Feinstaub- und CO2-Belastung bei. 17% der CO2-Belastung stammt aus PKWs, seit Jahren tut sich da nichts. NRW allein kann nicht dafür sorgen, dass Berlin seine ambitionierten Klimaschutzziele erreicht.“