Zukünftig weniger Braunkohle?

Klarstellung von Wirtschaftsminister Garrelt Duin

Es sei ein Szenarium, kein Maßnahmenkatalog, so Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk zu Berechnungen der Bundesnetzagentur, nach denen der Anteil der Braunkohle an der Stromversorgung in Deutschland in den kommenden zehn Jahren deutlich schneller sinken könnte als bisher geplant. Es handele sich um den normalen jährlichen Bericht zu Optimierung, Verstärkung und Ausbau des Übertragungsnetzes, der zudem mehrere Szenarien enthalte. Die Änderung in der Einschätzung der Braunkohle werde mit einer rückläufigen Wirtschaftlichkeit sowie einem größeren Beitrag zur CO2-Einsparung begründet, so der Wirtschaftsminister in seiner Stellungnahme an den Ausschuss. Der von der Bundesnetzagentur gewählte pauschale Ansatz einer technisch-wirtschaftlichen Lebensdauer von bis zu maximal 50 Jahren für Braunkohlenkraftwerke spiegle allerdings nicht die tatsächlichen Gegebenheiten wider.

Da es sich um Szenarien handele und nicht um konkrete Anmeldungen zur Abschaltung von Kraftwerken, wären Aussagen zu möglichen Auswirkungen auf die Arbeitsplätze im Rheinischen Revier und die Strompreisentwicklung jedenfalls spekulativ, so der Minister. In der Aussprache betonten Abgeordnete von SPD, CDU, GRÜNE und FDP, dass die geschilderten Annahmen der Bundesnetzagentur nicht zur Schaffung von Fakten führen dürften. Die PIRATEN meinten dagegen, hier würden Weichenstellungen eines Wandels in der Energieversorgung aufgezeigt, die Nordrhein-Westfalen nicht verpassen dürfe. Wirtschaftsminister Duin erklärte, in der anstehenden Leitentscheidung über Garzweiler II werde der Netzentwicklungsplan mit berücksichtigt.