Ein Fest der Demokratie
Rainer Thiel, MdL und Klaus Krützen, SPD-Bundestagskandidat im Rhein-Kreis Neuss, besuchten gemeinsam den Festakt zum 150-jährigen Jubiläum der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD). Gemeinsam mit über 1.600 Gästen folgten sie den Reden vom französischen Staatspräsidenten François Hollande, vom amtierenden Bundespräsidenten Joachim Gauck und vielen weiteren Gastrednerinnen und Gastrednern.
Klaus Krützen und Rainer Thiel, MdL in Leipzig
„Rückgrat der deutschen Demokratie“
„Ich sage Dank und Anerkennung denjenigen, die in 150 Jahren für Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität gekämpft und damit das Leben von Millionen Menschen verbessert haben“, hob Bundespräsident Joachim Gauck in seiner Rede den unermüdlichen Einsatz der Sozialdemokratie und ihrer Mitglieder hervor. Als „Rückgrat der deutschen Demokratie“ beschrieb Parteivorsitzender Sigmar Gabriel seine Partei, die dieses u.a. am 23. März 1933 durch ihre Ablehnung des sogenannten „Ermächtigungsgesetzes“ im Reichstag zum Ausdruck brachte.
Kommunen als „Keimzelle“ der Demokratie
Rainer Thiel, Landtagsabgeordneter und Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion im Rhein-Kreis Neuss unterstreicht dabei – geprägt durch die Eindrücke in Leipzig – die Wichtigkeit der Städte und Gemeinden als Grundlage einer funktionierenden Demokratie: „In den Räten und Kreistagen werden Entscheidungen getroffen, die unmittelbaren Einfluss auf die Lebensgestaltung und –qualität der Bürgerinnen und Bürger vor Ort haben.“ Wohnraum, Infrastruktur, Kultur, Bildung, Jugendarbeit stellen nur eine kleine Auswahl von Bereichen dar, die in den Kommunalparlamenten mitgestaltet und -entschieden werden. „Bürgerinnen und Bürger können sich hier unmittelbar engagieren und demokratische Prozesse erleben“, erklärt Thiel, der dabei besorgt auf die Haushaltslage vieler Kommunen in NRW blickt. Diese Lage schränkt die Gestaltungsräume vor Ort immer mehr ein.
Land nimmt Verantwortung wahr
Deshalb setzt er sich im Landtag NRW für eine Stärkung der Kommunalfinanzen ein: „Politik vor Ort darf nicht den Charakter der Alternativlosigkeit erhalten. Sobald sich die Gestaltungsräume auf die Entscheidungen über Sparmaßnahmen beschränken, verliert demokratische Partizipation die Attraktivität und beschädigt so das gesamte politische System“. Deshalb müssen Land, aber auch Bund und Kreis aktiv daran arbeiten, die finanzielle Situation der Kommunen zu verbessern. „Investitionen hier sind Investitionen in die Demokratie“, so Thiel abschließend.
Impressionen aus Leipzig
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